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   BGH, 22.10.2009 - I ZR 76/08   

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BGH, 22.10.2009 - I ZR 76/08 (https://dejure.org/2009,18210)
BGH, Entscheidung vom 22.10.2009 - I ZR 76/08 (https://dejure.org/2009,18210)
BGH, Entscheidung vom 22. Oktober 2009 - I ZR 76/08 (https://dejure.org/2009,18210)
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  • BGH, 22.07.2021 - I ZB 16/20

    NJW-Orange

    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz kommt aber in Betracht, wenn der Verkehr aufgrund von Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem in Rede stehenden Warengebiet oder Dienstleistungssektor an die Verwendung von Farben als Kennzeichnungsmittel gewöhnt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2009 - I ZR 76/08, GRUR 2010, 637 Rn. 28 = WRP 2010, 888 - Farbe gelb) oder wenn die Farbe im Rahmen aller sonstigen Elemente in einer Weise hervortritt, dass die angesprochenen Verkehrskreise sie als Produktkennzeichen verstehen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2004 - I ZR 91/02, GRUR 2005, 427, 428 [juris Rn. 19] = WRP 2005, 610 - Lila-Schokolade; BGH, GRUR 2015, 1012 Rn. 24 - Nivea-Blau).
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